Zu Kurz gedacht?

Meine Analyse vom Mittwoch, dem 10. Mai, war also richtig und Sebastian Kurz will Neuwahlen. Er fordert dies aus seiner persönlichen Sicht und erzwingt sich dadurch die Zustimmung der gesamten ÖVP. Würden die Bünde und Länder nicht mitziehen, wäre die ÖVP auf Bundesebene tot. Bis Sonntag werden noch gewaltige Zugeständnisse an Kurz seitens der ÖVP folgen, um am Sonntag Kurz als Spitzenkandidaten für eine Neuwahl zu präsentieren.

Die alte Dame ÖVP lässt sich also von ihrer scheinbar letzten Hoffnung diktieren wie sie in Zukunft arbeiten soll. Demokratiepolitisch ist diese Partei damit tot. Die ÖVP zeigt worum es ihr tatsächlich geht: Den Machterhalt für sich selbst. Dafür wird selbst die innerparteiliche Demokratie ausgehebelt, es ist völlig egal wie man miteinander umgeht, welche Partner für eine Neuwahl zur Verfügung stehen oder eben auch für eine konstruktive Zusammenarbeit: machtgeil, kann man ganz einfach sagen!

Wer die ÖVP kennt und die letzten Jahre beobachtet hat (vor allem wie Obmänner abgesägt werden) wie sie agiert, weiß, dass die Zugeständnisse von Ländern und Bünden als völlig inhaltslos und reine Wahltaktik zu bewerten sind. So bringt man sich nur in die bestmögliche Position für die Wahl. Sobald die Wahl aber geschlagen ist, werden die alten Machtspielchen in der ÖVP wieder von neuem beginnen.

Wer so intrigant Politik betreibt kann kurfristig erfolgreich sein, aber auf lange Zeit mit seinen eigenen Waffen geschlagen werden! Schließlich bräuchte Kurz auch Partner… und die werden, aus der eigenen Partei und auch aus anderen Parteien bei diesem Spiel der Intrigen nicht mitmachen, jedenfalls nicht lange!

Alleine kann Kurz und die ÖVP gar nichts entscheiden!

Neuwahlen werden für Österreich keine Verbesserungen bringen, das ist klar. Der derzeitige  positive Wirtschaftsaufschwung, sinkende Arbeitslosenzahlen, etc. wird durch 4-5 Monate Wahlschlacht und Neuwahlen nur gebremst. Kern hat mit seiner Aussage

„Es wird keine Verkäuferin einen Euro mehr verdienen, es wird kein Arbeitsloser einen Job mehr bekommen, es wird kein Kind eine bessere Schule bekommen, sondern jetzt geht es darum, nicht aus den Augen zu verlieren, was die Menschen in Österreich erwarten und das heißt, die Zukunftsfragen konsequent anzupacken.“

somit völlig recht. Erst nach der Wahl muss man hoffen, dass sich die konstruktiven Kräfte durchsetzen. Mit Intriganten und Schauspielern um Macht wird für Österreich nicht viel zu machen sein. Sie werden wieder über die Kippe springen, wenn zur richtigen Zeit die passenden Umfragen erscheinen.

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